Deutschland unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Kommission griechische
Reformen im Gesundheitswesen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein
griechischer Amtskollege Andreas Loverdos und der Leiter der Task Force
Griechenland der Europäischen Kommission, Horst Reichenbach, haben heute ein
„Memorandum of Understanding“ zur Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
unterzeichnet.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Das Memorandum
zeigt, dass die Europäische Union Griechenland in einer schwierigen Situation
tatkräftig unterstützt. Die Bereitschaft zur Hilfe ist da. Es kommt jetzt
entscheidend auf das Engagement aller Beteiligten an, diese Chancen im Interesse
der Patienten zu nutzen. Das Bundesministerium für Gesundheit wird dazu seinen
Beitrag leisten.“
Das Bundesgesundheitsministerium hat im Einvernehmen
mit Griechenland und der Task Force die Aufgabe übernommen, Griechenland bei der
Konzeption und praktischen Umsetzung struktureller Reformen im Gesundheitswesens
maßgeblich zu unterstützen. Das Bundesministerium für Gesundheit wird in diesem
Rahmen auch die Hilfen weiterer EU-Mitgliedstaaten koordinieren. Dieses
aufeinander abgestimmte Vorgehen soll dazu beitragen, die griechische Regierung
in ihren Anstrengungen zu unterstützen, u.a. im Bereich der
Arzneimittelpreisgestaltung und erstattung notwendige Reformen durchzuführen
sowie Voraussetzungen für die Einführung effizienter Abrechnungssysteme und
Organisationsstrukturen im Krankenhausbereich zu schaffen.
Einzelheiten
der Unterstützung Griechenlands werden nach Besuchen von Experten verschiedener
EU-Mitgliedstaaten im April und Mai in einem Aktionsplan definiert. Dieser
Aktionsplan wird zwischen dem Gesundheitsministerium Griechenlands, dem
Bundesministerium für Gesundheit und der Task Force ausgearbeitet. Im Anschluss
daran wird es auch zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit
gehören, auf die adäquate Umsetzung vereinbarter Kooperationsziele
hinzuwirken.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit wird in
diesem Rahmen ein erster Expertenbesuch vom 25. bis 27. April zu Fragen der
Abrechnung stationärer Leistungen und des Krankenhausmanagements stattfinden.
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